Brasilien hat eine kleine Netz-Revolution losgetreten: Das Parlament hat ein neues Internetgesetz verabschiedet, es ist das fortschrittlichste Gesetz dieser Art überhaupt. Die "Marco Civil" kommt im Netz erwartungsgemäß gut an: Es ist schon von einem Grundrechtekatalog für das Netz die Rede
Das neue Gesetz soll die Daten von Internetnutzern vor Spionage und Missbrauch schützen und die Freiheit des Netzes garantieren. Außerdem sollen Provider nicht für Inhalte haften, die Nutzer bei ihnen veröffentlichen. Jeder ist also selbst für das von ihm veröffentlichte Material verantwortlich. Nach gerichtlichen Anordnungen sollen illegale Inhalte aber gelöscht werden können. "In Brasilien werden viele Forderungen erfüllt, die Aktivisten für ein freies Internet weltweit haben", sagt DRadio-Wissen-Reporter Andreas Noll.
Netzaktivisten begrüßen das neue Internetgesetz
Der Anfangstext des "Marco Civil" genannten Gesetzes wurde unter offener Beteiligung der Bevölkerung erstellt. Das brasilianische Nachrichtenportal G1 spricht von 2,3 Millionen Beiträgen aus der Bevölkerung seit Beginn des Prozesses 2009. Das sei schon eine ganze Menge, meint Andreas. Lobbyisten sind gegen das Gesetz vorgegangen, scheiterten aber schließlich doch.
"Das Internetgesetz Brasiliens ist ein gutes Symbol und freut natürlich die Kämpfer für ein freies Netz. Womöglich könnte das auch ein Vorbild für andere Länder sein."