SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will ran an die Agenda 2010 - ein Kernstück der SPD-Politik. Und das obwohl sie der deutschen Wirtschaft bisher mehr genutzt als geschadet hat.

"Ich will die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen abschaffen und eine Solidarrente deutlich oberhalb der Grundsicherung einführen."
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz über Verbesserungen zur Agenda 2010

Vor über zehn Jahren hat die SPD unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010 eingeführt. Seitdem gibt es zum Beispiel keine Sozialhilfe mehr sondern Hartz IV. Außerdem bekommen Arbeitslose nur noch zwölf Monate Arbeitslosengeld. Ausnahmen gibt es seit 2008 für über 50-Jährige.

Martin Schulz möchte jetzt vor allem an die prekären Beschäftigungsverhältnisse, an Zeit- und Leiharbeit ran - alles eine indirekte Folge der Agenda 2010. Seit 2005 hat sich die Zahl der Leiharbeiter in Deutschland von 450.000 auf rund eine Million verdoppelt. "Da hat die SPD schon länger versucht gegenzusteuern", sagt Frank Capellan aus dem Deutschlandradio-Hauptstadtstudio.

"Jeder 6. zwischen 25 und 34 Jahren hat ein befristetes Arbeitsverhältnis. Da hat Martin Schulz gesagt: 'Da müssen wir ran.'"
Frank Capellan, Deutschlandradio-Hauptstadtstudio

Martin Schulz hat bis jetzt noch keine konkreten Vorschläge gemacht, wie er dafür sorgen möchte, dass junge Arbeitnehmer wieder häufiger unbefristete Arbeitsverträge bekommen. Er möchte auch, dass Arbeitnehmer, die jünger sind als 50 und ihren Job verlieren, in Zukunft länger als zwölf Monate Arbeitslosengeld bekommen können.

Damit stößt er allerdings nicht überall auf Zuspruch, war doch das auf zwölf Monate befristete Arbeitslosengeld (danach gibt es nur noch Hartz IV) für manche Arbeitslose möglicherweise ein Anreiz, schnell wieder in den Job zu kommen.

"Experten aus der Wirtschaft sagen, durch die Agenda 2010 wurde die Arbeitslosigkeit um die Hälfte verringert. Weil sie Anreize bietet für Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitslose möglichst schnell wieder in den Job zu kommen."
Frank Capellan, Deutschlandradio-Hauptstadtstudio
Shownotes
Agenda 2010
Martin Schulz will nachbessern
vom 23. Februar 2017
Moderator: 
Thilo Jahn
Gesprächspartner: 
Frank Capellan