Polen

Keine Ehe für Schwule und Lesben

In Polen gibt es auch weiter für Schwule und Lesben keine eingetragene Lebenspartnerschaft.

Eine Mehrheit der Abgeordneten im Parlament lehnte es ab, einen entsprechenden Gesetzentwurf überhaupt im Plenum zu beraten. Der Vorschlag zu zivilen Partnerschaften kam von der linksliberalen Oppositionspartei "Deine Bewegung". Er sah vor, dass sowohl hetero- als auch homosexuelle Paare zivile Partnerschaften schließen können. Diese sollten dann unter anderem beim Erbrecht mit der Ehe gleichgestellt werden. Außerdem war für die jeweiligen Partner ein Zeugnisverweigerungsrecht vor Gericht vorgesehen und eine Regelung zu Unterhaltspflichten nach einer Trennung.

Ministerpräsidentin Ewa Kopacz und Parlamentspräsident Radoslaw Sikorski stimmten für die Beratung des Vorschlags. Viele ihrer Parteigenossen und die nationalkonservative Partei lehnten das aber ab.