Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge geht für die Partei "Die Linke" als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ins Rennen.

Er weiß, dass er ein Außenseiter mit wenig Chancen ist im Wettbewerb um das Bundespräsidentenamt. Dennoch tritt der Politikwissenschaftler und Armutsforscher für die Partei "Die Linke" als Kandidat an.

"Ich hoffe sogar, in der Bundesversammlung Stimmen aus dem Lager Rot-Grün und der Piraten zu bekommen. Ein dreistelliges Ergebnis erhoffe ich mir schon."
Christoph Butterwegge, Kandidat für das Bundespräsidentenamt

Die Linke hat in der Bundesversammlung nur 94 von insgesamt 1260 Stimmen. Doch so wie Christoph Butterwegge 2005 aus Protest gegen die Agenda 2010 aus der SPD ausgetreten ist, gebe es viele andere Politiker aus der SPD und von den Grünen, die mit Hartz IV unzufrieden sind. Mit ihren Stimmen rechnet der Kandidat bei der Wahl zum Bundespräsidenten am 12. Februar 2017. Frank-Walter Steinmeier, der Kandidat der Koalition, gilt als Architekt der Agenda 2010. Trotzdem werden die Anti-Steinmeier-Stimmen nicht reichen.

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Christoph Butterwegge hat eine Mission: Er will seine Themen soziale Ungleichheit, das Auseinanderfallen unserer Gesellschaft in Arm und Reich und die dadurch entstehenden politischen Verwerfungen als Kandidat stärker in die Öffentlichkeit und in die Diskussionen der Parteien tragen.

"Ich bin der Meinung, dass der soziale Zusammenhalt in unserer Gesellschaft eben nur gewährt ist, wenn auch mehr von oben nach unten umverteilt und der Reichtum gerechter verteilt wird."
Christoph Butterwegge, Kandidat für das Bundespräsidentenamt

Den 65-Jährigen reizt die vermehrte Aufmerksamkeit, die ihm jetzt zuteil wird, um auch die etablierten Parteien stärker darauf aufmerksam zu machen, dass sie sich um die sozialen Nöte der Menschen kümmern müssen. Darin sieht er auch die Aufgabe eines Bundespräsidenten und kritisiert die bisherigen Amtsträger, die der sozialen Frage bisher wenig Beachtung geschenkt hätten.

"Roman Herzog hat eine Ruck-Rede gehalten. Ich würde auch gerne eine Ruck-Rede im Schloss Bellevue halten."
Christoph Butterwegge, Kandidat für das Bundespräsidentenamt

Roman Herzog hat als Bundespräsident aus Sicht des Armutsforschers eine neoliberale Agenda verkündet zugunsten von mehr Markt, mehr Wettbewerb und mehr Leistungsdruck. Christoph Butterwegges Ruck-Rede hätte das Ziel: mehr Solidarität, mehr sozialer Ausgleich, mehr soziales Verantwortungsbewusstsein. Über diese Themen jetzt schon zu sprechen als Kandidat ist das Ziel seiner Kandidatur.

"Es muss nicht ein Donald Trump gegen das Establishment stehen. Es kann auch jemand sein, der von links kommt wie ich und der gesellschaftskritische Aspekte in die Debatte bringt, die nötig sind."
Christoph Butterwegge, Kandidat für das Bundespräsidentenamt

Den Politikern müsse endlich jemand sagen, dass ein "weiter so" der bisherigen unsozialen Reformpolitik nicht mehr im Interesse eines großen Teils der Bevölkerung liege, erklärt Christoph Butterwegge. Oft seien das Populisten von rechts: "Die AfD erhoffe sich gerade bei der nächsten Bundestagswahl ein gutes Ergebnis, weil so viel Unzufriedenheit in weiten Teilen der Bevölkerung herrscht."

"Es muss einen grundlegenden Kurswechsel in der Politik geben."
Christoph Butterwegge, Kandidat für das Bundespräsidentenamt

Die etablierten Parteien würden dazu neigen, die Ränder rechts und links von der Mitte, wohin sie sich orientieren, als Extreme zu definieren. Dabei würden sie aber übersehen, dass die Mitte bereits immer mehr stärker nach rechts tendiere. Das könne man an Aussagen aus der CSU wie "Wer betrügt, der fliegt" in Bezug auf Migranten aus Bulgarien und Albanien feststellen. "Wenn ich fordere: mehr Umverteilung, eine Wiedererhebung der Vermögenssteuer, eine Erbschaftssteuer, die stärker große Betriebsvermögen erfasst", sei das nicht Linkspopulismus. "Sondern dann ist das das Programm, das die SPD hundert Jahre lang verfolgt hat: mehr soziale Gerechtigkeit zu verlangen und die Gesellschaft in Richtung eines demokratischen Sozialismus zu verändern."

Shownotes
Christoph Butterwegge
"Es muss einen grundlegenden Kurswechsel in der Politik geben"
vom 22. November 2016
Moderator: 
Till Haase
Gesprächspartner: 
Christoph Butterwegge, Kandidat für das Bundespräsidentenamt